10. September 2014
Stadtrat Plus?
Bürgerforum Neustadt will mitbestimmen


Mit dem Bürgerforum Neustadt Plus etabliert sich gerade eine Gruppe, die wohl hauptsächlich aus dem Pool von B39-Gegnern gespeist wird. Ihr Ziel ist nach eigenen Angabend, ie verschiedenen Entscheidungsgremien in Neustadt bei Ihrem Bestreben zu unterstützen, die Stadt zielgerichtet weiter zu entwickeln. Wenn man sich das Programm und die Ziele weiter so durchliest, sieht sich das Bürgerforum als eine Art Überinstanz über Stadtrat und Stadtvorstand. Bei ihren regelmäßigen Treffen picken sie sich also einzelne Themen heraus, bei denen sie nicht verlieren können, wie aktuell die Gewölbekeller unter Neustadt. Sie machen es sich damit ziemlich einfach: Bequem aus dem Sessel heraus Aufträge verteilen, die anderen sollen machen und wehe wenn nicht, dann sind die anderen die Bösen - also Verwaltung und Parteien. Eine Mitarbeit in politischen Gremien wird abgelehnt (Aussage eines Bürgerforums-Aktiven im Rheinpfalz-Sommercafe 2013), wahrscheinlich weil dort auch einmal unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssen, z.B. die Aufhebung von Freizeitgebieten. Verwaltung und Stadtrat werden Brocken ("Prüfaufträge") hingeworfen, die diese nun kauen müssen. Wenn dem Bürgerforum wirklich so viel an der Stadt liegt, dann sollen sie doch zum Beispiel im konkreten Fall die Fakten selbst zusammentragen und auf Umsetzbarkeit überprüfen, auch wieviel sie selbst dazu in Form von Eigenleistung beitragen können.
Wir in den demokratisch gewählten Ortsbeiräten würden uns freuen, wenn das so einfach wäre, wie sich die Forum das vorstellt. Nur ein Beispiel Kriegerdenkmal Duttweiler: Unzählige Arbeitsstunden auf dem Friedhof, zusätzlich etwa 500 für Material und Gerätemiete, das Geld wurde auch bei anderen Aktionen mühsam erwirtschaftet. Glücklicherweise auch minimale Unterstützung durch die Stadt. Die nächsten Haushaltsberatungen werden wieder zeigen, wo die Ortsteile stehen - irgendwo im Nirwana.
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